Impressumspflicht bei Pytal

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Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung, aber sie erläutert das Gesetz und erklärt wie die Regel bei Pytal zustande kommt. In den Pytal-Regeln, die jeder User bei der Anmeldung als gelesen und verstanden bestätigt, findet sich in den Zusatzregeln zum Webhosting folgende Klausel:

Jede Webpräsenz ist verpflichtet, gemäß den gesetzl. Bestimmungen ein Impressum anzugeben.

Inhaltsverzeichnis

Welche gesetzlichen Bestimmungen sind relevant?

Diese gesetzlichen Bestimmungen, definiert im Telemediengesetz und im Rundfunkstaatsvertrag, verlangen von nahezu jeder Webseite ein Impressum. Ausgenommen sind Webseiten deren Angebot ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient. Dazu muss nach Auffassung von Dr. jur. Stephan Ott u.a. die Bedingung erfüllt sein, dass "Inhalte passwortgeschützt sind und das Passwort nur an Bekannte und Verwandte weitergegeben wird". [1] [2]

Was bedeutet das für Pytal?

Pytal vertritt die gleiche Auffassung. Pytal User-Webpräsenzen die öffentlich erreichbar sind, fallen demnach nicht unter diese Ausnahme und benötigen entsprechend den Pytal-Regeln ein Impressum.

Welche Angaben müssen im Impressum enthalten sein?

Ist der Betreiber der Webpräsenz eine Privatperson, müssen nach den gesetzlichen Bestimmungen mindestens folgende Angaben des Betreibers im Impressum enthalten sein:

  • Vollständiger Vor- und Familienname
  • Vollständige Postadresse
  • Telefonnummer und/oder eine andere Möglichkeit zur unmittelbaren Kommunikation
  • E-Mail Adresse

Die Angaben müssen alle richtig sein. Der Betreiber muss unter der Telefonnummer usw. und der E-Mail Adresse auch erreichbar sein. Für Firmen gelten zusätzliche Regelungen. (Siehe dazu die entsprechenden Gesetzesartikel).

Wie reagiert Pytal bei Nichteinhaltung der Impressumspflicht?

Wie bei allen Regelverstößen behält sich Pytal das Recht vor, Webpräsenzen oder ganze Useraccounts zu löschen, wenn der Impressumspflicht nicht nachgekommen wird.

Warum reagiert Pytal so rigoros?

Es kann immer passieren, dass sich jemand durch die Inhalte auf User-Webpräsenzen in seinen Rechten verletzt fühlt und dann den Rechtsweg geht um die Rechtsverletzung zu unterbinden und Schadensersatz einzufordern. Spätestens wenn der Urheber der Inhalte nicht feststellbar ist, kann Pytal zu einer Mitstörerhaftung herangezogen werden. Aus wohl verständlichen Gründen ist Pytal nicht bereit dieses Risiko zu tragen und will dem geschädigten die Möglichkeit geben, sich direkt beim verantwortlichen Webmaster/Betreiber der Seite zu melden.

Verweise / Links

Einzelnachweise

  1. Impressumspflicht nach § 5 TMG / § 55 RStV
  2. Rundfunkstaatsvertrag §55V
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